Am 15. Juni fand die lang erwartete Sitzung des Petitionsausschusses statt, in der über die Personalsituation in psychiatrischen, kinder- und jugendpsychiatrischen und psychosomatischen Kliniken gesprochen wurde. Der Petitionsausschuss tagte ab… Weiterlesen
Kategorie: Politik
Personal-Petition:
Hamburg: Was die
Koalition bewegen will
Der rot-grüne Koaltionsvertrag für Hamburg liegt vor – und auf den rund 200 Seiten findet sich manch Positives zu Psychiatrie und Suchthilfe. Kritik kam vom Diakonischen Werk Hamburg und der… Weiterlesen
Schwenk in Hamburgs Drogenpolitik
Keine Cannabis-Legalisierung, aber ein legalisierender Kursschwenk bei jungen Konsumenten: Mit diesem drogenpolitischen Ansatz, auf den sich die Parteien einigen konnten, gehen die rot-grünen Koalitionsverhandlungen insgesamt in die Zielgeraden. Bis Freitag… Weiterlesen
Hamburg nach
der Wahl …
Nach der Wahl ist vor der Wahl: Wer sitzt wo in der neu gewählten Bürgerschaft und bestimmt welche Bereiche? Und welche Themen und Inhalte der Wahlprogramme können jetzt konkret im… Weiterlesen
Hamburgs Psychiatrie
hatte die Wahl
Am Sonntag wurde in Hamburg gewählt. Alle Zeichen stehen auf Fortsetzung der rot-grünen Koalition, wobei es eine Machtverschiebung zugunsten der Grünen gab. In den nächsten Wochen wird nun über Inhalte… Weiterlesen
Obdachlose: Bessere
Hilfen und Einzelzimmer
Rot-grün will die Hamburger Hilfen für Wohnungslose ausbauen und verbessern. Dafür bringen die Regierungsfraktionen zur kommenden Bürgerschaftssitzung am 29. Januar ein drei Anträge umfassendes Maßnahmenpaket ein. Geplant sind u.a. ein … Weiterlesen
Rente, Pflege & Gesundheit: Was sich 2020 ändert
RENTE: In der gesetzlichen Rentenversicherung steigen die Altersgrenzen um einen weiteren Monat. Versicherte, die 1955 geboren sind, erreichen im kommenden Jahr die Regelaltersgrenze mit 65 Jahren und neun Monaten. Für… Weiterlesen
„Baustelle Sozialpsychiatrie“
Rund 200 Menschen mit psychischen Krankheiten, ihre Angehörigen und Profis aus Beratungsstellen, Vereinen oder Kliniken diskutierten im Kieler Landtag ihre Forderungen an Politik und Sozialministerium. Zu dem Fachtag hatten der… Weiterlesen
Psychologen fordern
Hilfe für Libyenopfer
Das Ausmaß an Gewalt und Unmenschlichkeit, denen viele Flüchtlinge in Libyen ausgesetzt sind, ist erschütternd – und vielfach dokumentiert. Dennoch hätten Menschen, die bei ihrer Flucht über Libyen kommen „im… Weiterlesen
Der „gläserne Patient” –
Daten in Gefahr?
Roboter auf Visite, vernetzte Kliniken und Arztpraxen: Das Gesundheitswesen wird digital. Patienten und Ärzten sollen profitieren, doch immer wieder gibt es Datenpannen und Hackerangriffe. Wie gläsern sind wir als Patienten?… Weiterlesen
Psychiatrie bläst
zum Protest
Auch die Psychiatrie hat gelernt zu mobilisieren. 2016 gelang es ihr mit einem breiten Bündnis die Einführung eines pauschalierendes Entgeltsystems (PEPP) mit Fallpauschalen zu stoppen. Können jetzt auch die befürchteten… Weiterlesen
Scharfe Kritik
am Digital-Gesetz
Mit einer aktuellen Stellungnahme an den Bundesrat haben die Fachgesellschaften DGPPN* und DGPs** ihre Kritik am derzeitigen Kabinettsentwurf für ein „Digitale-Versorgung-Gesetz“ (DVG) verschärft. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) müsse sich den… Weiterlesen
„Kinder gleichstellen!”
Geistig und körperlich behinderte Kinder sind vom Kinder- und Jugendhilferecht ausgeschlossen. Die Hilfen, die sie brauchen, müssen ihre Eltern beim Sozialamt beantragen. Ein Bündnis will das jetzt ändern und hofft… Weiterlesen
Entlastung für
220.000 Eltern
Der vom Kabinett gebilligte Gesetzentwurf von Bundesarbeits- und -sozialminister Hubertus Heil (SPD), wonach erwachsene Kinder erst ab einem Brutto-Jahreseinkommen von 100.000 Euro einen Teil der Hilfe zur Pflege für die… Weiterlesen
BTHG: Knirschen im Reformprozess
Die Unterstützung von Menschen mit Behinderung wird vom Kopf auf die Füße gestellt. Das Mammutprojekt Bundesteilhabegesetz will mehr individuelle Freiräume schaffen. Doch Experten zweifeln, ob die nächste Reformstufe 2020 rechtzeitig… Weiterlesen