Die Bundesländer haben den Weg für die Legalisierung von Cannabis freigemacht. Der Bundesrat entschied sich am Freitag gegen die Anrufung des Vermittlungsausschusses und billigte damit das bis zuletzt umstrittene Cannabis-Gesetz.… Weiterlesen
Schlagwort: Bundestag
Geschafft –
Cannabis: Die Sorgen
der Angehörigen
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zum „kontrollierten Umgang mit Cannabis“ wurde Mitte Oktober nach einer ersten Lesung im Bundestag zu weiteren Beratungen in die beteiligten Ausschüsse verwiesen. Viele warnen vor einer… Weiterlesen
Cannabis: Erste
Lesung im Bundestag
Am Mittwoch (18 bis 18-45 Uhr) steht im Bundestag die erste Beratung des Cannabisgesetz-Entwurfs der Bundesregierung auf der Tagesordnung. Die CDU beantragt in einem Antrag, die Legalisierung zu stoppen. Experten,… Weiterlesen
Psychiaterin leitet
Gesundheitsausschuss
Eine Psychiaterin leitet jetzt den Gesundheitsausschuss des deutschen Bundestags: Dr. Kirsten Kappert-Gonther wurde zur Stellvertreterin gewählt und ist damit derzeit kommissarische Leiterin des Gremiums. Grund: Der von der AfD-Fraktion für… Weiterlesen
Personal-Petition:
Die Anhörung
Am 15. Juni fand die lang erwartete Sitzung des Petitionsausschusses statt, in der über die Personalsituation in psychiatrischen, kinder- und jugendpsychiatrischen und psychosomatischen Kliniken gesprochen wurde. Der Petitionsausschuss tagte ab… Weiterlesen