Nach Massenprotest: Ausschuss
berät über TSVG-Petition

Das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist kommenden Montag, 14. Januar, Thema einer öffentlichen Anhörung im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags. Über 200.000 Personen hatten die Petition gegen den Regierungsentwurf unterzeichnet.

Auslöser des Proteststurms: Mit dem neuen Gesetz plant der Bundesgesundheitsminister zusätzliche Hürden auf dem Weg zum Psychotherapeuten. Bevor ein Patient sich an einen niedergelassenen Psychotherapeuten wenden kann, sollen dem Entwurf zufolge künftig Dritte prüfen, ob überhaupt eine psychotherapeutische Beratung oder Behandlung notwendig ist. Die Bundespsychotherapeutenkammer hält eine solche „gestufte und gesteuerte Versorgung“ (Regierungsentwurf) für überflüssig. Mit der psychotherapeutischen Sprechstunde, die am 1. April 2017 eingeführt wurde, würden Patienten bereits erfolgreich je nach Dringlichkeit und Schwere ihrer Erkrankung versorgt.

Der Petitionsausschuss berät am Montag ab 13 Uhr d-  Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen und im Internet (www.bundestag.de) übertragen. Am 16. Januar ab 14.30 Uhr folgt eine Anhörung im Gesundheitsausschuss, die unter www.bundestag.de ebenfalls live übertragen wird.

Einen ausführlichen Bericht zum Thema lesen Sie in der aktuellen Printausgabe Nr. 1/2019, eine weitere Meldung dazu hier:

Terminservicegesetz: Protest zeigte Wirkung